»Frau, Leben, Freiheit« (2023)

Der gewaltsame Tod von Mahsa Jina Amini im Polizeigewahrsam, nachdem sie in den Augen der Sittenwächter keinen ordnungsgemäßen Hidschab getragen hatte, hat zu den größten Protesten im Iran seit Jahren geführt. Der zentrale Protestslogan lautet „Frau, Leben, Freiheit“. Und das ist alles andere als ein Zufall. Denn die Feindschaft gegen Frauen gehört von Beginn an zu den politischen Grundpfeilern der Islamischen Republik Iran.

„Wenn die islamische Revolution kein anderes Ergebnis haben sollte als die Verschleierung der Frau, dann ist das per se genug für die Revolution“, hatte der Revolutionsführer Ruhollah Chomeini einst gesagt. Nur wenige Tage nachdem der Ajatollah aus einer Air-France-Maschine gestiegen war, seinen Fuß auf iranischen Boden gesetzt und die Regierung des letzten Monarchen gestürzt hatte, erhob er das Schwert seiner Revolution als Erstes gegen die Frauen. Fast alle Gesetze, die fünf Jahrzehnte soziale Gewinne für die Frauen bedeutet hatten, sollten seiner Idee des Islam zum Opfer fallen.

Einige Jahre vor der Revolution waren progressive Gesetze zum Schutz der Frau verabschiedet worden. Die Reformen hatten die Scharia, das islamische Recht, umgangen. Zum ersten Mal in der iranischen Geschichte kümmerten sich Familiengerichte mit Richtern, die ein juristisches Examen abgelegt hatten, und nicht Geistliche um Scheidungsfälle. Nur das Gericht konnte die Ehe beenden – selbst dann, wenn der Ehemann sich nicht von seiner Frau trennen wollte. Das unilaterale Recht auf Scheidung wurde abgeschafft, das Gericht entschied, wer das Sorgerecht über das Kind bekam. Die männliche Polygamie wurde auf eine Zweitfrau begrenzt. Das Recht der Frau auf Arbeit wurde gefördert, bezahlter Mutterschaftsurlaub und Kinderbetreuung wurden ermöglicht.

Dieser Artikel stammt aus der Ausgabe November 2022. Klicken Sie hier, um zur Inhaltsübersicht dieser Ausgabe zu gelangen.

Die Geistlichkeit verurteilte damals diese Gesetze als „Prostitutionsförderung“ und prophezeite moralischen Verfall. Linke Parteien und Gruppen kritisierten die Gesetze als „Verwestlichung“ des Iran. Klerus und Linke setzten gemeinsam die Revolution in Gang. „Die Freiheit der Frau ist die Freiheit der Gesellschaft“, stand dagegen auf den Bannern jener Iranerinnen, die 1979 protestierten: gegen die neuen islamischen Bekleidungsvorschriften, gegen den Verlust zahlreicher Rechte. Irans Frauen waren die größten Verliererinnen der Revolution.

Die Gesetzgebung zum Ehe- und Scheidungsrecht war Chomeini offenbar so wichtig, dass er bereits fünfzehn Tage nach seiner Rückkehr aus dem französischen Exil Irans fortschrittliches und ihm verhasstes Familienschutzgesetz aufhob. Das Bajonett seiner Revolution zückte er zuallererst gegen die Frauen. Das Heiratsalter für Mädchen setzte er auf neun Jahre herab. Männer konnten wieder vier Frauen heiraten und so viele schiitische „Zeitehen“ eingehen, wie sie wollten. Eine Frau hatte nicht mehr dasselbe Recht auf Scheidung wie ein Mann, der sich nach Belieben scheiden lassen konnte. Und Richterinnen gehörten fortan der Vergangenheit an.

Schulen, gerade Mädchenschulen, können seither im Iran zu regelrechten Folterorten werden: Wer aus dem Rahmen fällt, muss gehen, und den meisten wird das Leben zur Hölle gemacht. Im Laufe der Jahrzehnte konnte ein kleiner Handspiegel in der Tasche, weiße Sportsocken, ein Haarreif unter dem obligatorischen Kopftuch oder eine hervortretende Haarsträhne zu Diskriminierung und Ausschluss führen.

Der in den 1970er Jahren aufsteigende politische Islam ließ sich von der patriarchalischen Vorstellungswelt des Fiqh, der traditionellen islamischen Gesetzgebung, leiten. Und gerade Frauen aus verarmten, benachteiligten Schichten, die mehr als andere Gewalterfahrungen machten, spürten die ganze Härte der neuen Gesetze. Das Haupthindernis der Iranerinnen – so formulieren es heute die bekannten Frauenrechtlerinnen Mehrangiz Kar und Azadeh Pourzand – war aber nicht der Islam, der je nach Zeit, Ort und Anlass anders interpretiert wird, sondern die Natur der Islamischen Republik: ein „theokratisches System, erschaffen aus der politischen und gesetzlichen Verschmelzung von Regierung und Religion“.

Der theokratische Staat kann mit seinen Erzfeinden ins Gespräch und in Verhandlungen treten – aber nicht mit den Iranerinnen. Die politischen Machthaber haben mehr Angst vor den Frauen als vor ihren ideologischen Gegnern. Über die Frau kontrolliert das Regime die Gesellschaft. „In rechtlicher Hinsicht sind die Frauen die größten Leidtragenden im über vierzig Jahre währenden Experiment der Islamischen Republik“, bringt es die iranische Anwältin und Menschenrechtlerin Mehrangiz Kar auf den Punkt.

Dieser Tage zeigt sich aber auch: Wenn es tatsächlich einen tiefgreifenden Wandel im Iran geben sollte, wird er auf die Frauen zurückgehen, die Jahrzehnte dafür Opfer brachten, ohne sich einschüchtern zu lassen. Frauen stehen seit Jahren an der vordersten Front des Widerstands gegen das Unrecht. Sie sind nicht Teil der Machtelite, sondern stehen ihr gegenüber. Sie haben das Regime in seinem Wesen kennengelernt – und an einem bestimmten Punkt innerlich überwunden. Das macht ihre Stärke aus. Eine Stärke, hinter der sich jetzt große Teile speziell der jüngeren Generation versammeln.

Wie aber ist es zu erklären, dass der Westen diesen ungemeinen Unmut, diese Wut im Lande nicht viel früher erkannt und darauf adäquat, nämlich mit harter Kritik am Regime, reagiert hat? Dafür gibt es zwei Gründe, einen außen- und einen eher innenpolitischen.

Außenpolitisch ist es die – durchaus berechtigte – Angst vor einer iranischen Atombombe, die jede Debatte im Westen über die Menschenrechte im Iran seit Jahren lähmt. Das Nuklearabkommen steht im Fokus, dessen Verhandlungen inzwischen so alt sind wie die Generation, die jetzt auf die Straßen geht und der ein solches Abkommen im Übrigen vollkommen gleichgültig ist.

Mit Blick auf die iranische Innenpolitik war es dagegen die Unterscheidung zwischen angeblichen „Reformern“ und „Hardlinern“, die es dem Regime seit Jahrzehnten ermöglichte, dem Rest der Welt die Illusion einer lebendigen Demokratie zu vermitteln – mit angeblich echten Machtwechseln und Millionen von Wählern. Als ob diese Wahlen frei und fair wären, als ob im Iran eine echte Alternative bestünde. Mitnichten.

Das Versagen des Westens

Wir haben zu lange nicht verstanden, wer die alles entscheidende Macht im Iran verkörpert. Wir haben die Etiketten zur Kennzeichnung der „Reformer“ und ihnen nahestehender Kreise von Anfang an falsch interpretiert. Wir haben die zunehmende Bedeutungsleere dieser Kategorie nicht erkannt. Reformer zu sein bedeutet nicht, sich hinter den Volkszorn auf der Straße oder hinter marginalisierte Minderheiten zu stellen. Reformer zu sein bedeutet, es sich nicht mit dem Obersten Führer zu verscherzen. Und als „Entlastungsventil“ des Regimes zu fungieren, wenn der Druck im System irgendwo zu groß ist.

In Wahlen kann nur der Kandidat des Obersten Führers gewinnen. Die iranische Verfassung stattet den Führer mit einer gewaltigen Macht aus: Ajatollah Chamenei, der den Posten 1989 von Revolutionsführer Chomeini geerbt hat, besitzt die Gewalt über Militär, Revolutionsgarden, Milizen und Ordnungskräfte, über die Sicherheitsdienste, die Justiz und den staatlichen Rundfunk. Er ist der oberste Ideologe, der die Richtlinien setzt – auch in außenpolitischer Hinsicht. Der amerikanisch-iranische Politikwissenschaftler Karim Sadjadpour spricht von zwei parallelen Regimen, die zusammenarbeiten: „Diejenigen an der Macht nehmen Geiseln, bauen Nuklearprogramme auf, unterstützen Milizen in den Nachbarländern, verüben Attentate und sind für westliche Politiker und Verhandler unzugänglich. Diejenigen ohne wirkliche Macht negieren die Aktivitäten derjenigen an der Macht und sind für den Westen zugänglich.“

Die Islamische Republik Iran ist ein zweigeteilter Staat, in dem gewählte Institutionen die täglichen Staatsgeschäfte verwalten – im Schatten des weitaus mächtigeren Obersten Führers. Dieser hat erhebliche Macht, aber eine geringe Rechenschaftspflicht, er kann jede Verantwortung auf Gewählte – sprich: auf den Präsidenten – abwälzen. Eine der Hauptsäulen seiner Macht sind die Revolutionsgarden, die, wie sie selbst sagen, genau wissen, was sie dem Führer bringen müssen, wenn er nach einem Hut verlangt: einen Kopf. Die Revolutionsgarden zerschlagen Massenproteste, beugen einem militärischen Staatsstreich vor, sie haben eine korrupte Schattenwirtschaft aufgebaut und eine Medienholding gegründet, mit der sie ihre Propaganda in erstaunlich modernem Gewand unters Volk bringen.

Alle politischen Fraktionen im Iran sind Teil des islamistischen Establishments. Sie wollen das Überleben des Gottesstaates und die Herrschaft des Stellvertreters Gottes auf Erden sicherstellen. Die Gruppierungen unterscheiden sich allein in ihren Methoden. Die Mittel sind verschieden – das Ziel ist gleich. Wir aber tun immer noch so, als ob sich im Iran liberal-progressive und illiberal-reaktionäre Machtgruppen diametral gegenüberstünden. Wir tun immer noch so, als ob unsere Unterstützung der Reformer die Demokratisierung des Iran herbeiführen würde. Und wir haben uns immer noch nicht mit der eigentümlichen Inkonsistenz ihres Reformprojekts beschäftigt, geschweige denn die Verfassung der Republik verstanden.

Mittlerweile bin ich der Überzeugung, dass die typischen Kategorisierungen in unserer Berichterstattung über den Iran schon lange ins Leere laufen – weil wir den Elefanten im Raum allzu gerne übersehen wollen: Die Diktatur der Rechtsgelehrten stellt Gottessouveränität vor Menschensouveränität. Sie beansprucht die einzig wahre Interpretation des Islam – nach der sich die gesamte Gesellschaft ausrichten muss. Sie legitimiert politisch motivierte Gewalt. Sie lässt keine Trennung zwischen Staat und Religion zu.

Diese Ordnung ist seit 1979 weitgehend reformunfähig – ungeachtet aller „Reformer“.

Reformen als Farce

„Reform ist etwas, das ein Fundament allmählich verändern kann. Eine sehr wertvolle Ressource, die weit weniger Opfer fordert als ein Umsturz“, sagt die Regimegegnerin Maryam Karimbeigi. „Was unser System dir aber vorgaukelt, sind Reformer, hinter deren lächelndem Antlitz das System selbst operiert. Die Illusion, dass du eine Wahlfreiheit hast, dass du entscheiden kannst zwischen zwei Lagern. Das System hat die Ressource und Idee der ‚Reform‘ an sich gerissen, gewissermaßen das Konzept besetzt, und die Idee der Reform kaputtgemacht, sodass wir sie nicht mehr als Werkzeug benutzen können.“

Mit der Ära der „Reformen“ ist die zivilgesellschaftliche Öffnung unter dem ersten, von 1997 bis 2005 regierenden Reformerpräsidenten Mohammad Chatami gemeint, der Demokratie und Theokratie für vereinbar hielt – obwohl sein Vorbild, Revolutionsführer Chomeini, über die Demokratie rein gar nichts Gutes zu sagen hatte. Die heutigen Reformer gehörten zu den radikalsten Kräften in den ersten Jahren der Revolution und beteiligten sich mit Eifer an der Demontage der Frauenrechte. Manche bezeichneten sich selbst im Gespräch mit mir rückblickend als „schlimmer als die Taliban“. Ich fragte mich oft, ob sie von Schuld getrieben sind – oder vom Wunsch, etwas wiedergutzumachen, wenn sie immer wieder behaupten, dass sie doch nur auf jenen demokratischen Islam drängen würden, den der Revolutionsführer von Anfang an gefordert habe. Haben sie die Werke Chomeinis je gelesen?

In der ersten Reformära unter Mohammad Chatami schien eine neue Zeit angebrochen zu sein. Es entstanden zahlreiche Zeitungen und Publikationen, formierten sich juristisch anerkannte Nichtregierungsorganisationen, veränderte sich der Zeitgeist: hin zu größeren Freiheiten für Frauen, hin zu mehr Öffnung und Kontakt mit dem Westen. Doch bereits wenige Jahre nach Chatami wurde das reformistische Projekt weitgehend eingestellt.

Nach acht Jahren des Reformerpräsidenten Chatami – eine Amtszeit, die für viele so enttäuschend ausfiel, dass sie 2005 überhaupt nicht mehr zur Wahl gingen – gewann ein für viele Iraner unbekanntes Gesicht in der Stichwahl das Amt. Er war für die Interessen der Armen angetreten, wie er sagte, und versprach, mit der Korruption aufzuräumen. Es dauerte nur wenige Monate, bis viele in Mahmud Ahmadinedschad einen vom Obersten Führer eingesetzten Lügenbaron erkannten. Die international bekannteste seiner Lügen: Es habe nie einen Holocaust gegeben. Ahmadinedschad glaubte sich auserwählt, die Ankunft des zwölften Imams, des letzten Nachfolgers des Propheten Mohammeds, zu bahnen – des Mahdi, des Rechtgeleiteten und Messias des Schiitentums, der der Lehre zufolge als Kind in einen Brunnen gefallen ist, seitdem im Verborgenen lebt und vor dessen Wiedererscheinen die Welt in Chaos versinken wird. Mit seinem aus vielen Revolutionsgarden bestückten Kabinett bereitete sich Ahmadinedschad auf die Apokalypse und die Rückkehr dieses Weltretters vor. Sein sektenartiger, auf einem wörtlichen Koranverständnis basierender Glaube an den Messias diktierte ihm, dass zunächst Israel vernichtet werden müsse, bis der Erlöser erscheine. Innerhalb des Landes verdüsterte sich derweil die Lage der Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten merklich. Die Zahl der Hinrichtungen vervierfachte sich allein in Ahmadinedschads erster Amtszeit bis 2009.

Die letzte Hoffnung der Reformer war die sogenannte Grüne Bewegung von 2009, als Millionen auf die Straße gingen, um friedlich – und vergeblich – gegen die manipulierte Wiederwahl Ahmadinedschads zu protestieren.

2009 oder das Jahr der Wahrheit

2009 markierte ein Schlüsseljahr, eine Wende, ein Jahr der Wahrheit. Tausende fragten auf der Straße nach dem Verbleib der Stimmen von Millionen von Bürgern – eine seit 1979 ganz grundsätzliche Frage im Land, die dreißig Jahre später nur anders gestellt wurde, kaschiert und abgewandelt in „Wo ist mein Stimmzettel?“

Doch damals fand der Aufstand ein brutales Ende – und wurde eine junge Frau zur Ikone des gescheiterten Aufbegehrens. Siebenundvierzig Sekunden dauert das YouTube-Video, das der Welt zeigt, wie Neda Agha-Soltan verblutet. Ein Zeugnis, das im Grunde alles einfängt, was 2009 im Iran passierte. Eine junge Philosophiestudentin, die von der Kugel der paramilitärischen Truppen des Führers getroffen wurde und auf der Straße, in den Händen ihres Gesangslehrers, mit dem sie zufällig unterwegs war, inmitten einer Demonstration stirbt. Zuletzt hat sie die Augen auf das Handy gerichtet, das ihre letzten Sekunden festhält. Neda, die kurz vor ihrem Tod noch „Nieder mit dem Diktator“ geschrien hatte, war für den alten und neuen Präsidenten des Iran der sprichwörtliche Bodensatz der Gesellschaft. Er verwendete den Begriff „Staub und Schmutz“, um die drei Millionen Menschen zu beschreiben, die in einem Schweigemarsch in Teheran gegen die Wahlfälschung protestiert hatten. Für Ahmadinedschad waren sie schlechte Verlierer des gegnerischen Lagers, so deprimiert „wie nach einem Fußballspiel“. Ajatollah Chamenei, der Oberste Führer, degradierte die Wähler, die auf der Straße nach dem Verbleib ihrer Stimme fragten, zu einer, so wörtlich, „depressiven Minderheit“. Seine Revolutionsgarden sprachen von der „großen Verschwörung gegen das iranische Volk“ und von einer „Farbenrevolution“ – ein Sammelbegriff für friedliche Proteste junger Menschen in Georgien, der Ukraine oder Belarus, deren ziviler Ungehorsam und moderne Protestformen für Autokraten weltweit zu einem Schreckgespenst geworden sind. Ein Phänomen, das sie propagandistisch ausschlachteten – und als angeblichen Beleg für das Wirken westlicher Geheimdienste präsentierten.

Waren es am Ende siebzig, achtzig oder hundert Todesopfer? Nur von achtundsiebzig Getöteten sind die Namen bekannt. Doch Tausende wurden festgenommen, viele Verhaftete in politischen Schauprozessen verurteilt, und ihre absurden, weil erzwungenen Geständnisse wurden im Staatsfernsehen ausgestrahlt. Universitäten wurden erneut „gereinigt“, reformorientierte Zeitungen geschlossen, das Internet immer mehr zum „Filternet“.

Doch auch damals zögerte und zauderte der Westen, an der Spitze US-Präsident Barack Obama, die iranischen Demonstranten von 2009 anzuerkennen und sich von Anfang an mit klaren Worten auf ihre Seite zu stellen.

Westliche Intellektuelle – von Judith Butler bis Slavoj Žižek und Noam Chomsky – veröffentlichten zwar im Juni 2009 einen Aufruf, der ein Zeichen der Solidarität an die Protestierenden sein sollte, aber bestenfalls halbherzig klang: Einerseits dürften ausländische Beobachter durchaus die Regierung des Iran kritisieren. Sie seien vom Mut der iranischen Demonstranten inspiriert. Teheran solle wissen: Nur eine Regierung, die das Volk frei protestieren und debattieren lasse, könne von sich beanspruchen, den Willen des ganzen Volkes zu vertreten. Andererseits jedoch hätten „Jahre der auslandsgeförderten Demokratie-Werbung in verschiedenen Teilen der Welt dazu beigetragen, gegenüber Bürgerbewegungen, die einen Anspruch auf direkte demokratische Legitimation erheben, eine wohlbegründete Skepsis zu verbreiten“. Der „offene Brief zur Unterstützung der Demonstranten“ war somit weniger eine Solidaritätserklärung als vielmehr ein Selbstgespräch westlicher linker Intellektueller, der mit seiner Skepsis gegenüber den Demonstranten absurderweise die Propaganda des Regimes reproduzierte.

Fünf Jahre nach den Unruhen gelangte schließlich ein Video an die Öffentlichkeit. Es zeigt den damaligen Chef der Revolutionsgarden, der vor hochrangigen Funktionären vor einem wahrscheinlichen Sieg der Reformer bei der Wahl von 2009 warnte. Ein solches Ereignis wäre ein Sieg konterrevolutionärer Kräfte: eine „Sorge“ und eine „rote Linie“ für alle Revolutionäre. Das Video zeigt: Nachdem Ajatollah Chamenei die Proteste nach der Wahl verurteilt hatte, haben seine Sicherheitskräfte beschlossen, diese einfach zu beenden. Bei den Präsidentschaftswahlen 2013 und 2017 hatten die an den Rand gedrängten und nach rechts gerückten Reformer dann keine andere Möglichkeit mehr, als den „Zentristen“ und „Moderaten“ Hassan Rohani zu unterstützen, der viel von Bürgerrechten sprach – und unter dem, welch Ironie, die Zahl der zivilen Opfer des Regimes steil anstieg. Seine Kampagne bestand aus den Schlagworten „Hoffnung“ und „Mäßigung“ und aus etlichen Versprechen, die Menschenrechte zu achten: „Gerechtigkeit bedeutet, dass jeder, der in einer Gesellschaft sprechen möchte, in der Lage sein sollte, hervorzutreten, seine Meinung zu äußern, zu kritisieren – ohne zu zögern, ohne zu stammeln.“ Als er mit diesen Worten die Wahl gewann, feierten einige seinen Sieg auf der Straße und riefen nach der Freilassung politischer Gefangener. Doch mit Rohani ging es den Reformern weniger um politische als um wirtschaftliche Freiheiten und den Handel mit dem Westen. Sie waren nun das von oben eingesetzte lächelnde Gesicht des Regimes, das mit dem Westen verhandelte, um die Sanktionen aufzuheben – vor allem, als 2015 das Nuklearabkommen unterzeichnet wurde.

2019 oder der Aufstand der Marginalisierten

Erst ein Jahrzehnt nach dem Aufruhr der Grünen Bewegung gingen erneut Menschen auf die Straße. Proteste hatte es zwar hier und da gegeben, immer wieder flackerten sie auf, aber die Unruhen im November 2019 waren von besonderer Gewalt und Schärfe geprägt.

Am 15. November 2019 verkündete Irans Nationale Ölraffinerie- und Vertriebsgesellschaft mitten in der Nacht, ohne irgendeine vorherige Ankündigung, die Benzinpreissubventionen teilweise zu streichen. Der Benzinpreis würde sich um die Hälfte erhöhen, die Menge werde rationiert, und private Fahrer dürften jeden Monat nur sechzig Liter kaufen. Die Wut erfasste das ganze Land: Der Innenminister sprach von Protesten in 29 der 31 iranischen Provinzen. Menschen ließen ihre Fahrzeuge stehen oder versperrten die Straßen mit Ziegelsteinen. Arbeiterviertel entwickelten sich zu regelrechten Kampfzonen. Zehntausende Demonstranten in mehr als 200 Städten blockierten den Verkehr, zündeten Polizeiautos, Banken und Geschäfte an und brannten Tankstellen nieder, ja selbst Moscheen und religiöse Zentren. Porträts des Obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei gingen in Flammen auf, ein dem Revolutionsführer Chomeini gewidmetes Denkmal wurde in Brand gesteckt. Sie riefen: „Mullahs – haut ab!“ Einige forderten auf der Straße sogar die Rückkehr der Monarchie.

Prompt sprach der Staat wieder von der Hand des Auslands, von Hooligans und Vandalismus. Mehr als 7000 Menschen wurden festgenommen, Minderjährige an ihren Schulen inhaftiert, Verletzte in Krankenhäusern festgenommen, Häftlinge gefoltert. Allein bei der Niederschlagung der Proteste in den Provinzen Kermanschah und West-Aserbaidschan sowie der Autonomen Region Kurdistan wurden angeblich mehr als 1500 Menschen getötet. Mehr als einen Monat nach den Unruhen veröffentlichte die Nachrichtenagentur Reuters, der Oberste Führer persönlich habe den Einsatzbefehl zur maximalen Niederschlagung gegeben, angeblich mit den Worten: „Tut alles, um sie aufzuhalten.“ In der Folge seien die Sicherheitsorgane überzeugt gewesen, dass die Demonstranten das Ende der Islamischen Republik herbeiführen wollten.

Doch anders als 2009, als internationale Medien auch nach Ausschluss ihrer Kameras und Korrespondenten aus dem Land die Geschehnisse weiterverfolgten, erzeugten die Unruhen zehn Jahre später kaum Resonanz im Westen. Der Nationale Sicherheitsrat des Iran hatte gelernt, das Internet frühzeitig in Gänze abzuschalten – und so alle, auch die Menschen im Land, im Dunkeln zu halten. Wenn uns überhaupt Informationen über die Opfer erreichten, hatten wir dies vor allem den trauernden Müttern zu verdanken.

2021 oder die die Wahl des loyalen Regime-Soldaten

Die Folge war eine gewaltige Ernüchterung in der iranischen Bevölkerung. So wählte der Machtkern des Regimes mit dem Geistlichen Ebrahim Raissi im Juni 2021 zuletzt einen loyalen Soldaten zum Präsidenten – einen ehemaligen Justizchef, der Todesurteile schnell und effektiv ausgestellt hatte und der nun als Präsident den Willen des Obersten Führers exakt und prompt umsetzt. Unter ihm erfuhren die Revolutionsgardisten eine weitere Aufwertung, damit sie das System um jeden Preis verteidigen würden. Sie betrachteten die protestierende Bevölkerung schon während der Novemberunruhen 2019 als „äußeren Feind“ und wähnten sich tatsächlich in einem Krieg.

Eines immerhin steht damit fest: Nach den sogenannten Präsidentschaftswahlen von 2021 hat der Machtkern endlich sein wahres Gesicht gezeigt und die Täuschungsmanöver Richtung Westen eingestellt. Als ehemaliger Revolutionsrichter, der in den ersten Jahren nach der Revolution die Hinrichtung von mindestens fünftausend politischen Gefangenen mitzuverantworten hatte – der größte Massenmord in der Geschichte des Iran –, sollte Ebrahim Raissi eher vor dem Internationalen Strafgerichtshof erscheinen, als zum Präsidenten und möglichen Nachfolger des Obersten Führers ernannt zu werden, fordern seither nicht nur Menschenrechtler.

Hinter den vielen Stimmen und der Vielfalt, die sich im Wahlkampf 2021 auf sozialen Medien wie Clubhouse inszenierte, steckte nicht im Geringsten ein pluralistisches, modernes Denken, sondern nur eine vom iranischen Regime orchestrierte Taktik, um gegen die Apathie und Ablehnung der Präsidentschaftswahlen vorzugehen. Damit hat das System jeglichen Anspruch auf eine vermeintliche Pluralität abgelegt und deutlich gemacht, dass es nichts mehr als eine „elektorale Despotie“ ist, wie der australische Politikwissenschaftler John Keane es ausdrückt: Wahlen ohne Demokratie, Wahlen ohne Repräsentation, Wahlen, um die Macht vor dem Volk abzuschirmen. Doch auch hier schwieg die EU zur Wahl des neuen Präsidenten, schickte gar einen hochrangigen Gesandten zu Raissis Amtseinführung und signalisierte ihre Bereitschaft, mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten. Und Berlin wiederholte Brüssels Signale: Jetzt gehe es nur um die Atomverhandlungen – um nichts sonst. Tauwetter steht an: Der Atomdeal soll neu aufgelegt werden, so schnell wie möglich, nichts soll ihn gefährden. Kein einziges Wort der Kritik aus Europa über die Natur der Macht in Teheran oder zu den weder freien noch fairen Wahlen.

Und die Wählerinnen und Wähler im Iran? Nach fast einem Vierteljahrhundert inszenierter Reformen haben sie sich – das zeigten bereits die jüngsten „Wahlen“ – von den Reformern abgewandt, weil sie keine einzige echte Reform gesehen haben. Die niedrigste Wahlbeteiligung – allein nach offiziellen Zahlen wählten über die Hälfte der Wahlberechtigten nicht –, die höchste Zahl ungültiger Stimmen, mehr als vier Millionen: Eher waren die Wahlen 2021 ein „Nein“ in einem Referendum.

Dennoch trieb die neue Regierung das Projekt der „Re-Islamisierung“ voran. Dazu zählten immer weitere Kontrollen der Sittenwächter auf den Straßen, gar der Plan, die Gesichtserkennungstechnologie in den U-Bahnstationen zu installieren, um „schlecht verschleierte“ Frauen zu sanktionieren. Was Mahsa Jina Amini widerfuhr – eine Geschichte, die von Drohungen, Psychoterror und Gewalt erzählt – ist eine Geschichte, die iranische Familien millionenfach selbst erlebt haben: die Sorge vor dem Verschwinden der Töchter; die Demütigung, wenn Eltern ihre Kinder von der Wache abholen müssen; die Angst, dass Kinder hinter Gittern landen, wenn sie sich zur Wehr setzen, oder Schläge und Peitschenhiebe erdulden müssen.

Bereits nach dem Scheitern des Aufstands von 2019 hatte sich der Oberste Führer in einer Ansprache, die sicher nicht zufällig auf den Internationalen Frauentag fiel, den Frauen der Revolutionsstraße und ihren Mitstreiterinnen gewidmet. Jene Frauen, die sich auf einen Stromverteilerkasten gestellt und vor den Passanten demonstrativ das Kopftuch abgenommen hatten, als Zeichen des Widerstands. Die Feinde des Landes, so Chamenei, hätten Geld ausgegeben, Planungen und Propaganda bemüht, aber nur wenige Mädchen seien darauf hereingefallen, und das Ergebnis der Anstrengungen des Feindes sei „klein und erbärmlich“. Der Ajatollah verwies gar auf die im Westen erstarkte Me-Too-Bewegung und bezeichnete den Hidschab, das Kopftuch, als den besten Schutz der Frau: Der Islam habe mit dem Hidschab allen Übergriffen ein Ende bereitet.

Das Schweigen der internationalen Staatengemeinschaft

Und die internationale Staatengemeinschaft schien ihm tatsächlich Recht geben zu wollen: Im April 2021 wurde der Iran erneut in die Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen gewählt – ein Gremium, das sich weltweit um Geschlechtergleichheit und die Förderung von Frauen bemühen soll.

Doch auch wenn die Welt und speziell der Westen schweigt, die jüngsten Ereignisse, die tragischer-, aber auch bezeichnenderweise durch ein nicht korrekt getragenes Kopftuch ausgelöst wurden, zeigen: Die Frauen im Iran lassen sich nicht mehr mit der Hoffnung auf angebliche Reformen vertrösten. Sie wissen, dass für das Regime die Kontrolle über den weiblichen Körper die Kontrolle der gesamten Gesellschaft bedeutet. „Das große Ereignis, auf das wir alle sehnsüchtig warten, ist nichts anderes als unser vergeudetes Leben“, schreibt eine Frau auf Instagram. Und als eine seit Jahrzehnten im Westen lebende Iranerin dazu aufrief, bei den iranischen Präsidentschaftswahlen im Juni 2021 zur Wahlurne zu gehen – ungeachtet der Tatsache, dass gar keine echte Opposition zugelassen war –, meldete sich eine Mutter aus dem Iran zu Wort, deren 18jähriger Sohn bei der Teilnahme an den Novemberunruhen 2019 erschossen worden war. Sie wandte sich an alle im Westen lebenden Verteidiger des Regimes: „Ich will dieser Frau nur eines sagen: Du, die du dich bis zum Zerreißen einsetzt für die Politiker hier – wieso bist du eigentlich immer noch im Westen? Warum kommst du nicht in den Iran und lebst hier? Warum lebst du nicht unter uns, du, die du mit diesen Reformern einverstanden bist? Wieso bist du da drüben unsere Stimme geworden? Du darfst verdammt noch mal nicht für uns sprechen! [...] Wenn diese Regierung hier reformierbar wäre, sie wäre bereits reformiert. Wie viele noch, wie viele Tausende Leben sollen noch auf dem Friedhof begraben werden, bis ihr euch reformiert?“ Dieser Appell richtet sich an uns alle im Westen. Letztendlich lautet die grundlegende Frage: Wollen wir es den ganz normalen Menschen im Iran noch schwerer machen, indem wir das Geschehen im Land weiter nur aus der Sicht der Herrschenden abbilden – oder nicht vielmehr alles unternehmen, um den mutigen und verzweifelten Menschen auf der Straße endlich zuzuhören? Wenn nicht, dann müssen wir uns nicht darüber wundern, dass viele im Iran dem Westen und speziell seinen Medienschaffenden mittlerweile misstrauen, sie gar verfluchen und ihnen vorwerfen, immer nur die Perspektive der Mächtigen des Landes einzunehmen. Ausgerechnet in einer Zeit, die viele Menschen im Iran als die dunkelste in ihrer ganzen Geschichte wahrnehmen, würden westliche Medien – so der Vorwurf – nicht mehr mit dem gleichen Scharfblick, nicht mehr mit der gleichen Beharrlichkeit über Menschenrechtsverbrechen und Missstände berichten wie vor 1979.

In all den Jahren konnte die iranische Menschenrechtlerin Roya Boroumand in ihrem Washingtoner Exil immer wieder beobachten, wie Unrechtsregime den Westen testen – und wie die Repression im Iran anstieg, wenn das Ausland dazu einfach nur schwieg. Je lauter das Ausland aber wurde, je größer hier das Medieninteresse war, umso sicherer fühlten sich Iranerinnen und Iraner dort, die Widerstand leisteten, und umso mehr wurden andere ermutigt, sich ihnen anzuschließen. „Die Stärke der Verfolger liegt in ihrer Fähigkeit, die Verfolgten davon zu überzeugen, dass die Welt sie nicht hört, dass sie irrelevant sind“, sagt Roya Boroumand.

In den mehr als vierzig Jahren ihrer Existenz ist die Islamische Republik nicht nur einmal totgesagt worden. Ihre Überlebensfähigkeit hat jeder Prognose getrotzt. Es wäre also gewiss viel zu früh, angesichts der jüngsten Proteste den Untergang des Regimes zu prophezeien. Doch vielleicht erleben wir in ihrer mittlerweile offenkundigsten Legitimitätskrise zumindest eine Phase der Dämmerung, wenn nicht tatsächlich den langen Anfang vom Ende.

In einer Zeit, in der der Westen der diplomatischen Beziehung zum Iran und der Reaktivierung des Atomabkommens eine so große Bedeutung beimisst, stellt sich für mich die Frage, ob sich die westlichen Verhandlungspartner ihrer Verantwortung bewusst sind, ebenso beharrlich für universelle Werte und Menschenrechte einzutreten, ein Zeichen der Solidarität an die Iranerinnen zu senden, Menschenrechtsverletzungen offen anzuprangern und Unterdrückung zu erkennen und zu verurteilen. Ihnen stehen dafür die Mittel der Vereinten Nationen zur Verfügung, die Rechtswege und Ressourcen des Haager Tribunals, des Internationalen Strafgerichtshofes, der UN-Menschenrechtsrat in Genf – und das Weltrechtsprinzip, das ihnen erlaubt, schwere Verbrechen auch im Ausland zu verfolgen. Gemeinsam mit anderen Ländern haben sie die Möglichkeit, die Islamische Republik vor den Augen der Welt friedlich zur Rechenschaft zu ziehen für die massiven Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die auch jetzt wieder begangen werden.

Der Kampf der Frauen für universelle Werte und Menschenrechte

Dass der Westen mit dem Regime in Teheran weiter über das Atomabkommen verhandelt, während das Blut der getöteten Demonstranten noch nicht einmal getrocknet ist, empfinden viele im Iran als ungeheuerlich. Unser Glaube, dass die Machthaber dort sich an internationale Absprachen hielten, wenn sie zugleich im Innern ihre Bürger weiter misshandeln, sei grenzenlos naiv, sagen sie. Tatsächlich können mit den Geldern, die dieses Abkommen in die Kassen des Regimes spült, bald noch mehr Menschen verfolgt und eingesperrt werden. Wie selbstbewusst ein Land mit den Rechten der Menschen im Ausland umgeht, spiegelt auch seine innere Haltung zu den Menschenrechten wider. Ein selbstbewusstes Deutschland – und zumal eines, das sich zu einer menschenrechtlichen und feministischen Außenpolitik bekennt – muss für die Menschen des Iran und insbesondere für die Iranerinnen eintreten und sie zu Wort kommen lassen. Es muss jene stützen und stärken, die als Mütter, Töchter, Schwestern, Witwen, Geschiedene, als Studentinnen und Aktivistinnen das Rückgrat der gebrochenen und gebeugten Menschen wieder aufrichten können.

In den vier Jahrzehnten seit der Revolution sind die Kämpfe der Frauen oft als bloße Nebensächlichkeit dargestellt worden, obwohl sie bereits einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel bewirkt haben – und es auch gerade jetzt wieder tun. Die Geschichte der iranischen Frauen ist auch die Geschichte eines Wachstums, einer ungeahnten Kraft, eines unheimlichen Mutes. Die Bewegung der Frauen wird niemand aufhalten, wie die iranische Dichterin Simin Behbahani, die „Löwin des Iran“, einst schrieb: „Du willst mich auslöschen, ich aber werde nicht weichen von dieser Stätte. Ich werde weitertanzen, solange ich mich halten kann. […] Meine Stimme wird zu hören sein, solange ich lebe, in Wut, Getöse und Erhebung. Deine Steine und Felsen fürchte ich nicht, ich bin die Flut, du kannst meinen Fluss nicht bändigen.“

Der Beitrag basiert auf „Iran – die Freiheit ist weiblich“, dem jüngsten Buch der Autorin, das im vergangenen Jahr im Rowohlt Verlag erschienen ist.

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Author: Merrill Bechtelar CPA

Last Updated: 02/16/2023

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